Asiatischer Geber
Japan leistet seit den 1950er Jahren Entwicklungshilfe – keine Selbstverständlichkeit angesichts der Zerstörungen im eigenen Land durch den Zweiten Weltkrieg. Heute ist der Inselstaat mit einem Volumen von 16,8 Mrd. Dollar nach den USA, Deutschland und Großbritannien viertgrößter Geber, gemessen am Bruttonationaleinkommen liegt seine Entwicklungsleistung mit einem Anteil von 0,20 Prozent jedoch nur an 20. Stelle.
Japan sah in Entwicklungshilfe stets ein wichtiges außenpolitisches Tool – heute vor allem zum Erhalt von Frieden, Stabilität und Wohlstand – und war von Anfang an interessiert, sich im Verbund mit den Industriestaaten zu engagieren. Bereits 1960 trat es daher dem neu gegründeten Entwicklungshilfeausschuss DAC der Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung OECD bei, dessen Kernanliegen die Festlegung gemeinsamer Standards für Entwicklungszusammenarbeit ist. Japan sorgt hier häufig für Unruhe. „Japan ist sicherlich immer ein besonderer Geber gewesen: lange der einzige und heute noch einer der wenigen nicht-westlichen Mitglieder des DAC“, beschreibt Stephan Klingebiel vom Deutschen Institut für Entwicklungspolitik Japans Sonderrolle (siehe Interview).
Interview mit Stephan Klingebiel, Deutsches Institut für Entwicklungspolitik
Japan: Ein eigenwilliger Player
Japan blieb nämlich seinen eigenen, „asiatischen“ Prinzipien treu. Und zu diesen zählt als Grundgesetz die Kooperation auf Augenhöhe und die Vermeidung von Geber-Empfänger-Beziehungen. Japans Verständnis von Hilfe als Unterstützung zur Selbsthilfe fand dabei Eingang in den DAC, weniger Anklang finden bis heute seine Auffassung von Hilfe als beiderseitig vorteilhafte wirtschaftliche Zusammenarbeit und seine ausgeprägte Präferenz für Darlehen gegenüber Schenkungen, dazu sein Beharren auf dem Prinzip der Hilfe auf Nachfrage und der Nichteinmischung – alles Züge, die Süd-Südkooperationen auszeichnen. Der primäre Fokus auf die Nachbarn und unter diesen nicht auf die ärmsten ist eine weitere Facette dieser Logik.
Instrumente
Die Abwicklung der bilateralen öffentlichen Hilfe ist der Japanischen Agentur für internationale Zusammenarbeit JICA übertragen. Sie verwaltet zwei Drittel des staatlichen Entwicklungshilfebudgets. Mit mehr als hundert Niederlassungen weltweit und 15 in Japan zählt die JICA zu den größten Entwicklungsagenturen. Sie beschäftigt 2.000 Mitarbeiter. Seit 2008 vereint sie die technische und finanzielle bilaterale Zusammenarbeit unter einem Dach und ist als One-Stop-Shop organisiert. Damit hat sie die Möglichkeit, technische Zusammenarbeit – Beratungsleistungen durch japanische Experten und japanisches Equipment – und Zuschüsse in Form von Förderungen, Budgethilfe und Stipendien bedarfsorientiert und effizient mit Darlehen zu kombinieren. Dazu kommen Entwicklungsprojekte japanischer NGO, Universitäten oder Behörden.
Mit so genannten Entwicklungskrediten – Darlehen mit niedrigen Zinsen und langen Laufzeiten – ermöglicht die JICA Regierungen beispielsweise den Bau von Straßen, Wasserversorgung oder Kanalisation sowie die Finanzierung von Ingenieursleistungen. Nach internationaler Kritik, die letztlich den Großteil der DAC-Mitglieder betraf, rang sich Japan erst vor kurzem dazu durch, zumindest die ärmsten Entwicklungsländer von der Verpflichtung zu befreien, im Gegenzug für Finanzierungen Ausrüstung aus Japan zu kaufen. Diese weit verbreitete Praxis schränkt den Handlungsspielraum der Empfängerländer erheblich ein und bedeutet in der Realität, dass die entsprechenden Produkte und Dienstleistungen um bis zu 30 Prozent teurer gekauft werden müssen als gleichwertige Alternativen. Man spricht hier von gebundenden Finanzierungen, wie sie auch Österreich in Form von Soft Loans anbietet.
Dabei war Japan einst ein Vorreiter ungebundener Hilfe gewesen, revidierte seine Politik aber mit Beginn der nationalen Wirtschaftskrise 1990. Heute plädiert Japan für eine „positivere Sicht auf gebundene Hilfe“ – mit dem keineswegs bloß vordergründigen Argument, dass „gebundene Hilfe in den Geberländern eher Verständnis findet und somit mehr öffentliche Gelder dafür bereit gestellt werden können als für ungebundene“.
Spagat
Japan hat in China, das es selbst mehr als 25 Jahre lang kräftig unterstützte, heute noch ein bedeutendes Gegenüber, nämlich einen Konkurrenten in der eigenen primären Zielregion. Japan hat auch hier einen Weg gefunden und aus der Not eine Tugend gemacht. Um sich von China abzusetzen, bietet es das, was mit Berufung auf die eigene Entwicklung immer ein Charakteristikum der japanischen Entwicklungszusammenarbeit war, nämlich die schwerpunktmäßige Förderung von wirtschaftlicher Infrastruktur wie Häfen, Flughäfen, Straßen, Bahnen und Kraftwerken, heute unter dem Titel „Qualitätsinfrastruktur“ an. Der springende Punkt: Der Bau erfolgt nicht nur auf Basis erprobter Spitzentechnologie aus Japan, sondern auch unter ausdrücklicher Wahrung von Umwelt-, Arbeits- und Sicherheitsstandards. Hinzu kommt: Im Unterschied zu China setzen japanische Unternehmen bei der Umsetzung solcher Projekte stark auf lokales Personal – und schaffen damit Arbeitsplätze in den Partnerländern.
Bei der Errichtung der gut 500 Kilometer langen Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen den indischen Metropolen Mumbai und Ahmedabad sollen die Vorzüge der Zusammenarbeit mit Japan vorexerziert werden. Mit Anfangskosten von mehr als 15 Mrd. Dollar ist dieses größte Entwicklungsprojekt Japans, das 2023 fertiggestellt sein soll, ein Wink an China, das Japan ein ähnliches Projekt kurz davor in Indonesien aufgrund günstigerer Finanzierungskonditionen wegschnappte. Zugleich soll die Bahn ein Werbeträger für Japans neue geopolitische Strategie für eine freie und offene indopazifische Region werden, ein Alternativprogramm zu Chinas neuer Seidenstraße.
Kooperation mit der Wirtschaft
Eine zentrale Aufgabe sieht die JICA in der Förderung der Expansion des japanischen Privatsektors in Entwicklungsländer. Zu den Fördermaßnahmen zählen Investitionen in Infrastruktur, Ausbildung, Finanzierung von Machbarkeitsstudien, Unterstützung bei der Produktwerbung sowie Darlehen und Equity. In gebündelter Form ermög- lichten solche Maßnahmen etwa die Errichtung der Thilawa Sonderwirtschaftszone, die 2015 als Joint Venture japanischer Handelsunternehmen und Banken, der lokalen Regierung und Unternehmen binnen vier Jahren in Myanmar errichtet wurde. Die JICA investierte in die Sonderwirtschaftszone, vergab Darlehen für den Ausbau der Zufahrtsstraße und des Hafens und leistete technische Hilfe in Form von Kapazitätenentwicklung für das Personal des zentralen Servicecenters. Generell sind japanische Privatunternehmen eingeladen, zu verschiedenen Programmlinien wie die Verbreitung japanischer Technologie, die globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung oder KMU um Finanzierungen durch die JICA für den Schritt in Entwicklungsländer einzureichen.
Wegbereiter
Analytisch begleitet und angespornt wird die japaniche Entwicklungszusammenarbeit durch das JICA Research Center, das als einer der besten Think Tanks zu Entwicklungsthemen gilt. Zu den von Japan eingeführten neuen Konzepten, die dann auch Nachahmung fanden, gehören sogenannte Dreieckskooperationen, bei denen ein Geber die Zusammenarbeit zwischen Entwicklungsländern unterstützt. Japan war aber auch Vorreiter des Konzepts quantitativer Ziele und trug damit zur Formulierung und zuletzt auch zur Vielzahl der globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen bei. Japan zeigt Leadership bei Umweltthemen und will als nächstes eine Debatte über neue Finanzierungsmechanismen führen. Dazu zwingen knappe Mittel, wie Japans Außenminister Anfang des Jahres sagte. Eine Kürzung von Japans bilateraler Hilfe ist laut Experten dabei nicht zu befürchten. Dazu ist diese zu sehr mit der Wirtschaft gekoppelt.
