„Eine Vision ist der erste und wichtigste Schritt bei allem, was man tut. Aber nach der Vision kommt der Plan. Und nach dem Plan beginnt die Arbeit.“ So sprach Arnold Schwarzenegger beim Austrian World Summit Mitte Juni in Wien. Konkret bezog er sich damit auf den Klimaschutz und die von ihm konstatierten Mängel bei dessen Umsetzung, die Anleitung taugt aber natürlich für viele Politikfelder. Auch und ganz besonders für die Bemühungen um globale nachhaltige Entwicklung, und ganz speziell in Österreich. Wenn man vage Absichtserklärungen und uninspirierte Allgemeinplätze nicht gelten lässt, fehlt bei der Frage nach unseren Beziehungen zum größeren Teil der Welt nämlich schon die Vision.
Dafür wird an Plänen gearbeitet, beispielsweise seit Jahren an einer Afrikastrategie. Fertig ist diese bislang nicht, und man muss kein Zyniker sein, um im Ergebnis ein Dokument zu erwarten, wie es die österreichische Politik und Verwaltung besonders schätzen: Über das Potpourri an vorab feststehenden kleinteiligen und Sachzwängen folgenden Aktivitäten wird ein semantischer Bogen von universeller Gültigkeit gespannt, der ganz im Sinne der globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung niemanden – und schon gar niemandes Partikularinteressen – zurücklässt.
In Arbeit ist auch das Update der österreichischen entwicklungspolitischen Strategie für die kommenden drei Jahre. Wenn man die zu Ende gehende Legislaturperiode als Referenz hernimmt, sind keine Überraschungen zu erwarten. Und das ist leider keine gute Nachricht. Zwar gab es in den vergangenen Jahren Fortschritte bei der humanitären Hilfe, Österreich zählt bei der Finanzierung der Versorgung von Flüchtlingen vor Ort somit nicht mehr zu den Schlusslichtern. Und auch zu internationalem Klimaschutz oder Sozialpolitik wurden und werden einzelne Maßnahmen gesetzt.
Aus einem Guss ist das nicht. Die Zuständigkeiten für Entwicklungspolitik sind hierzulande auf viele Ministerien verteilt, die ihren eigenen Plänen folgen. Die Budgets sind bescheiden, von internationalen Finanzierungszielen ist Österreich so weit entfernt wie immer schon. Auch eine Weiterentwicklung der Austrian Development Agency von der Förderagentur des Außenministeriums zur Agentur des Bundes für globale Entwicklung gab es nicht. Letztlich wurde Entwicklungspolitik wieder einmal verwaltet statt gestaltet. Wird sich das ändern? Bundespräsident Van der Bellen sagte beim Austrian World Summit sinngemäß: Machen Sie sich keine Sorgen, letztlich wird alles besser. Nur: Ob Optimismus auf Dauer die fehlenden Visionen ersetzen kann, ist fraglich.