Neue Afrikastrategie der Regierung: Follow the money

Die budgetären Rahmenbedingungen werden entscheiden, ob die neue Afrika-Strategie der Regierung Chancen realisiert.
Christoph Eder, Chefredakteur

Österreich pflegt einen unkonventionellen Umgang mit Strategie. Während damit anderswo Ziele, Mittel und Meilensteine für relevante Politikfelder festgelegt werden, gilt hierzulande gern: Mehr ist mehr. Dieser quantitative Zugang existiert sogar doppelt. Für jeden denkbaren Gegenstand gibt es früher oder später ein Papier mit Strategie im Titel. Und in diesem Papier steht dann möglichst alles, von dem man annimmt, dass es hineingehört, niemanden stört und irgendwie nach politischer Vernunft klingt. Man könnte meinen, solche Strategien würden letztlich nicht ganz ernst genommen. Seltsamerweise trifft das den Punkt aber nicht.

Denn das Strategische wird in Österreich durchaus gepflegt – nur auf eigentümliche Weise. Rhetorisch steht es hoch im Kurs, praktisch geht es dann oft um anderes. Meist um Geld. Viele Strategien sind schon deshalb so breit und unverbindlich, weil sie gar nicht ernsthaft von verfügbaren Mitteln her gedacht werden. Zunächst wird formuliert, was politisch gut klingt; was davon später real bleibt, entscheidet das Budget. Die Strategie ist dann nicht der Ort der Entscheidung, sondern der Ort der wohlgeordneten Unverbindlichkeit.

Dass Österreich noch heuer auch eine Strategie zu Afrika verabschieden möchte, ist zunächst eine gute Nachricht. Es ist längst überfällig, die Beziehungen zu unserem Nachbarkontinent neu zu ordnen. Wenn dabei Begriffe wie Partnerschaft, Transformation und wirtschaftliche Zusammenarbeit stärker ins Zentrum rücken, ist das zu begrüßen. Nur sollte man sich vor allem budgetär nicht allzu viel erwarten. Auch die österreichische Afrika-Strategie wird vor allem eines sein: eine österreichische Strategie.

Verbessern wird sie die heimische Afrikapolitik daher nur bedingt. Denn dafür bräuchte es nicht zuletzt stabile, langfristige und eben auch budgetär belastbare Rahmenbedingungen, um die gemeinsamen Chancen tatsächlich zu realisieren. Wenn es der Afrikapolitik in der Realität ähnlich ergeht wie der Entwicklungspolitik, wird genau das schwierig. Denn gerade dort sind die Budgets notorisch volatil. Wenn gespart werden muss, zählen sie oft zu den ersten Kürzungsopfern. Die entsprechenden Strategien hat das nie sonderlich beeindruckt. In Österreich endet fast jede Strategie dort, wo sie eigentlich beginnen müsste: beim Geld.