Als vor einem Jahr europäische und afrikanische Spitzenpolitiker im westafrikanischen Abidjan zusammentrafen, um über Gegenwart und Zukunft der beiden Nachbarkontinente zu diskutieren, waren Deutschland und Frankreich mit Kanzlerin Merkel und Präsident Macron hochrangig vertreten. Österreich entsandte eine Staatssekretärin. Beim High-Level-Forum Afrika-Europa, das Mitte Dezember in Wien über die Bühne ging, war es umgekehrt – Gastgeber Sebastian Kurz hat es mit Fassung getragen.
Dazu kommt: In Deutschland und Frankreich hängt das Interesse an Afrika nicht an solchen Events. In Österreich ist das anders, in der heimischen Politik ist Afrika keine Konstante. Vielmehr poppt das Thema in periodischen Abständen auf – aktuell angesichts der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft mit besonders hoher Amplitude –, um dann ebenso regelmäßig wieder in der Versenkung zu verschwinden. Letzteres ist auch diesmal zu befürchten.
Verantwortlich dafür sind zuvorderst ungünstige Strukturen und ein Mangel an einschlägigen Kompetenzen. Dahinter steckt aber eine Politik ohne langen Atem, die womöglich sperrige, langfristig orientierte Themen nicht mit Nachdruck verfolgt und zaudert, wo Eingefahrenes konsequent durch Neues ersetzt werden müsste. Das ist schade, um so mehr als es derzeit Druck von allen Seiten für einen neuen österreichischen Zugang zu Afrika gibt. Der reicht von der Migrationsfrage und den vielzitierten Perspektiven im Herkunftsland über die globalen Bemühungen für nachhaltige Entwicklung bis hin zu Zukunftsmärkten für die heimische Wirtschaft.
Dazu kommt, dass die Voraussetzung für einen Neustart im Moment so günstig sind wie schon lange nicht. So hat Bundeskanzler Kurz Afrika zur Chefsache erklärt und unter anderem seinen Think Tank darauf angesetzt, über neue Kooperationen nachzudenken. Und auch die Außenwirtschaft Austria hat Afrika auf dem Radar und ist zwischen Casablanca und Nairobi heute besser aufgestellt denn je.
Und doch besteht die reale Gefahr, dass es trotz all des partnerschaftlichen Wunschdenkens wieder einmal nicht gelingen wird, den korrespondierenden Gestaltungswillen für eine neue Afrikapolitik auch faktisch zu entfalten. Teil des Problems ist, dass es sich bei dem geforderten Politikfeld um Entwicklungspolitik handelt. Ein Bereich, wo sich Österreich seit Jahrzehnten eher schwer tut. Und wo man anders als beispielsweise in Deutschland immer noch nicht wirklich verstanden zu haben scheint, dass es primär um wirtschaftliche Zusammenarbeit und nicht um internationale Sozialpolitik geht. Solange sich das in Österreich nicht ändert, wird eine zukunftsorientierte Kooperation mit Afrika schon rein perspektivisch nicht über Lippenbekenntnisse hinausgehen.
